Haushaltsrede Grafschaft 2021

Jede Zeit hat Ihre Farbe

Ein durchaus schwieriges Jahr ist zu Ende, vieles ist nicht mehr wie vorher, wie im letzten Jahr, vieles ist ungewiss.
Der Coronnavirus hat die gesamte Welt im Griff, vieles hat sich verändert, man weiß nicht so recht wo hin wir steuern.
Letztlich hat es auch die Gemeinde Grafschaft es in finanzieller Sicht hart getroffen. Man könnte auch sagen, wer hochfliegt, kann tief fallen. Wir haben eine lange Liste von Vorhaben für 2021 und die folgenden Jahre, vielleicht eine zu lange. Wer soll diese ganzen Vorhaben begleiten, geschweige denn durchführen? Auf der anderen Seite soll natürlich die Wirtschaft, gestärkt werden.
Wir Grüne begrüßen ausdrücklich, dass erhebliche Summen für die Radwege vorgesehen sind und dass man im Bereich Ökologie und Biodiversität vieles angeht. Vieles hiervon wurde vor Jahren eher als „grüne Spinnerei“ abgetan. Inzwischen hat und musste jeder in der Politik einsehen, dass wir neben der Pandemie weiterhin auf ein noch größeres Problem zusteuern. Die Klimakrise wird uns in den nächsten Jahren viel Kraft abverlangen.
In der Grafschaft ist diese Krise bereist heute spürbar. Unser Wald hat erhebliche Probleme, der Boden ist zu trocken, wir können keine Ersatzpflanzungen für viele ha vollständig gefällte Wälder vornehmen, die zwingend erforderlich wäre.
Auch im Haushalt finden wir die Auswirkungen der zwei großen Krisen wieder.
Der Forstetat weist Defizite auf, die der Klimakrise geschuldet sind. Zusätzlich belasten uns dieses Jahr im größeren Ausmaß die Fehleinnahmen bei der Gewerbesteuer. Alle waren wir froh, im letzten Jahr u.a. Dank der Ansiedlung der Firma Haribo solche hohen Einnahmen zu verbuchen. Auch wenn Zuckerwasser nicht in Bäche gehört, ohne diese Ansiedlung wäre es eine noch größere Lücke, die wir stopfen müssten.
Ja, wir brauchen Investitionen, insbesondere im Bereich erneuerbare Energien, da hilft uns die Straßenlampen auf LED umzustellen nur bedingt. Wir brauchen mehr als nur eine kleine Anlage auf einem Carport – das sind nette Symbole, reichen aber nicht.
Wir investieren sehr viel Geld in Projekte im Bereich Umwelt und Naturschutz – und das ist gut so. Wir sollten uns aber davor hüten allwissend zu sein und die Bevölkerung mitnehmen, gerade die „Fachleute“ in unserer Gemeinde. Dann klappt es auch mit Ziegen und Schafen.
Insgesamt stehen im Haushalt viele wichtige Aufgaben an, bei denen die Verwaltung Mühe haben wird, diese alle nur ansatzweise umzusetzen oder zu begleiten.
Nicht nur im Bereich der Natur hat das Klima sehr stark gelitten. Auch im Rat und in der Politik ist die Stimmung noch nie so schlecht gewesen – klar wir haben Wahljahr, aber haben wir nicht immer Wahlen? Wenn wir wirklich Bürger für Politik begeistern wollen, dann aber nicht in diesem Stil.
Der Haushalt der Gemeinde spiegelt viele Probleme und Baustellen wieder, man könnte den Eindruck bekommen, es werden jedes Jahr mehr.
Das Defizit für das Jahr 2021 muss uns Ansporn geben, hier wieder in ruhigeres Fahrwasser zu gelangen, auch wenn es eine besondere Zeit ist. Wir werden dem Haushalt zustimmen, da er viele Dinge beinhaltet, die für eine Gestaltung der Zukunft wichtig sind.
Wir danken dem Bürgermeister, der Verwaltung und den anderen Fraktionen für die Zusammenarbeit, bleiben Sie alle gesund!

Mathias Heeb, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Grafschaft

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